Wie läuft die internationale Patentanmeldung (PCT-Anmeldung) ab?

Der Ablauf des internationalen Patenterteilungsverfahrens:

  • ggf. nationale Voranmeldung

  • Einreichung einer internationalen Patentanmeldung (z.B. vor dem DPMA)

  • Übermittlung der internationalen Patentanmeldung an die internationale Recherchebehörde

  • Übermittlung an die Weltorganisation für Geistiges Eigentum (“WIPO“)

  • Internationale Veröffentlichung der internationalen Patentanmeldung mit Recherchebericht, nach 18 Monaten

  • Internationaler Recherchebericht

  • Weiterleitung an Bestimmungsämter

  • Beginn der nationalen Phasen (innerhalb von 30 Monaten seit dem Prioritätsdatum)

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